Bischof Joachim Reinelt für NPD-Verbot

Dresden, 01.02.05: Nach dem Eklat im sächsischen Landtag in der vergangenen Woche, als NPD-Abgeordnete bei einer Schweigeminute für Opfer von Gewaltherrschaft den Raum verließen, ist die Diskussion neu entbrannt: Soll die NPD als verfassungswidirg verboten werden - ja oder nein? Ja, das Verbots-Verfahren sollte auf jeden Fall wieder aufgenommen werden, sagt der katholische Bischof von Dresden-Meißen, Joachim Reinelt. Im Gespräch mit Radio Vatikan meinte er heute:

"Das ist auf jeden Fall notwendig. Das macht sicher viel Mühe, und man muss genau hinschauen, damit man denen nicht den Gefallen tut, dass es am Ende wieder nicht klappt. Aber das ist eine Mühe, der muss sich der deutsche Jurist unterziehen."

Bischof Reinelt wünscht sich, dass es dann auch tatsächlich zu einem Verbot kommt: "Es ist alles zu tun, dass eine Partei nicht parlamenstfähig wird, die Parolen ausgibt, die so ähnlich sind, wie wir sie in der Nazizeit schrecklich erleben mussten."


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