Caritas weist Studie von Transparency Deutschland zur Pflegesituation im Land zurück

Dresden, 14.08.2013: Der Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen hat die von Transparency Deutschland vorgelegte Studie zur Pflegesituation im Land zurückgewiesen. „Die Caritas spricht sich uneingeschränkt für ergebnisorientierte Überprüfungen der Pflegeheime aus, diese Studie kann aber nicht dazu beitragen“, betont Caritasdirektor Matthias Mitzscherlich. Schon der Titel „Transparenzmängel, Betrug und Korruption im Bereich der Pflege und Betreuung“ suggeriere mafiöse Strukturen in der Pflegebranche. Der Text räume zwar ein, dass freigemeinnützige Träger keine Gewinne machen dürfen, sondern Überschüsse in die Verbesserung oder Erweiterung ihrer Angebote stecken müssen. Dennoch werde im folgenden nur noch pauschal von „Heimen und ambulanten Pflegediensten“ gesprochen und ein so genannter legaler Weg zur Gewinnoptimierung beschrieben. Die Antikorruptionsorganisation hatte ihr Papier am Dienstag vorgestellt.

Nach den Worten Mitzscherlichs enthält die Gesamtdarstellung schwere sachliche Fehler. „Es wird zum Beispiel erläutert, dass Leistungskomplexe für Pflegebedürftige Zeitangaben enthalten, was nicht den Tatsachen entspricht“, so der Caritasdirektor. Vielmehr würden die Komplexe eine Leistung beschreiben, welche beim Pflegekunden für einen bestimmten, mit den Pflegekassen verhandelten Preis erbracht wird - unabhängig von der Konstitution des jeweiligen Kunden, also auch unabhängig von der Zeitdauer, die für die Pflege benötigt wird. Mitzscherlich: „Die Pflegebedürftigen bestätigen mit ihrer Unterschrift auf dem Leistungsnachweis gar keine vereinbarte Zeit, sondern dass eine vereinbarte Leistung erbracht worden ist. Die hier aufgestellte These, dass die Kunden, da sie auf den Pflegedienst angewiesen sind, Angaben unterschreiben, die nicht korrekt sind, kann hier weder bewiesen noch mit Beispielen glaubhaft dargestellt werden.“

Der gesamten Branche wird Betrug unterstellt

Die in der Studie als „illegal“ aufgeführten Betrugspraktiken scheinen nach Ansicht der Caritas eher spektakuläre Einzelfälle zu sein. Es sei zudem nicht korrekt, dass es nur wenige Vorschriften zur Zulassung von Pflegeeinrichtungen gibt. So müsse für die verantwortliche Pflegefachkraft neben der Berufsanerkennung, dem Nachweis der Weiterbildung und der im Sozialgesetzbuch XI geforderten Berufspraxis auch ein aktuelles polizeiliches Führungszeugnis eingereicht werden. Es sei deshalb kaum möglich, dass dann ein und dieselbe Person bei diversen Pflegediensten angegeben ist.

„Nicht belegt wird weiterhin die Behauptung, dass Pflegedienste Leistungen, die die Pflegbedürftigen noch selbst verrichten können beziehungsweise von deren Angehörigen übernommen werden, den Krankenkassen in Rechnung stellen“, so Mitzscherlich. Hier werde der gesamten Branche bewusster Betrug unterstellt.

In der Studie würden Menschen, die in einem Heim leben, als „Insassen“ bezeichnet. Abgesehen davon, dass der würdevolle Ausdruck für Menschen in Altenpflegeheimen „Bewohnerin/Bewohner“ ist, suggeriere das Wort eher den zwangsweise und unfreiwilligen Aufenthalt in einer geschlossenen Einrichtung als das Wohnen von Menschen, die der Unterstützung und Hilfe im Alter  bedürfen. In den Pflegeeinrichtungen der Caritas leisteten die Mitarbeitenden eine verantwortungsvolle Tätigkeit, die von Behörden und Kostenträgern regelmäßig überprüft werde. Der Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen ist selbst Träger von neun Altenpflegeheimen.

Andreas Schuppert